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Volksbegehren Nichtraucherschutz

Frankenberger_Nichtraucherschutz

Im Mai 2009 startete die bayerische ÖDP zusammen mit Pro Rauchfrei, der Nichtraucherschutz-Initiative München und dem Ärztlichen Arbeitskreis Rauchen und Gesundheit das „Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz“. Ich hatte dazu die Idee und war daher auch der Organisator des Bündnisteams. Die Zulassungshürde von 25.000 Unterschriften wurde innerhalb weniger Wochen genommen und letztendlich wurden 40.000 Unterschriften beim Innenministerium eingereicht. 

Während der 14-tägigen Eintragungszeit vom 19.11. bis 2.12.2009 trugen sich 1.298.746 wahlberechtigte bayerische Bürger im jeweiligen Rathaus ein. Diese 10 % Hürde – eigentlich kaum schaffbar – wurde mit 13,9 % phänomenal übersprungen (das letzte Volksbegehren, das in Bayern diese Hürde schaffte, war ebenfalls von der ÖDP zur Abschaffung des Senates). Im mittlerweile angewachsenen Bündnisteam, u.a. aus GrünenSPDÄrztenApotheken, dem Bund Naturschutz und vielen Sportvereinen, trauten wir selbst unseren Augen nicht, als das amtliche Ergebnis bekannt gegeben wurde.

Den Volksentscheid am 4. Juli 2010 gewannen wir letztendlich trotz eines sehr geringen Budgets gegen die finanzkräftige Tabaklobby mit eindeutigen 61 % Ja-Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 37,7 %. 
In meinem Buch gehe ich genauer darauf ein, wie sich die Idee entwickelte, was bei der Organisation für Probleme auftraten und v.a., wie ich mit den vielen Anfeindungen im Nachhinein klar gekommen bin.

 

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