Stadtrat Passau
Im März 2008 wurde ich für die ÖDP in den Passauer Stadtrat gewählt. Die Kommunalpolitik in meiner Heimatstadt liegt mir sehr am Herzen. Als ich noch nicht im Stadtrat war, organisierte ich einen Bürgerantrag zur „Öffnung der Ringstraße„und für „mehr Grün im Klostergarten„. Beim Bürgerbegehren „für eine maßvolle Neue Mitte“ war ich im Hintergrund aktiv.
Leider verlangt aber der Posten des Bundesvorsitzenden der ÖDP gerade am Anfang doch mehr Zeit und vor allem Präsenz vor Ort in den Kreisverbänden, als ich ursprünglich gedacht hatte, sodass ich nur noch selten in Passau bin. Nur an Plenarsitzungen teilzunehmen wäre mir zu wenig und ich würde meine eigenen Ansprüche an das Mandat nicht erfüllen. Außerdem möchte ich nicht nur einseitig Politik machen und auch Zeit für mein spirituelles Engagement und meine Stadtführungen in Österreich aufwenden. Ich werde aber die Stadtratspolitik weiterhin aufmerksam begleiten und könnte mir später ein erneutes Engagement vorstellen.
Auswahl meiner wichtigsten Stadtratsanträge in 2 1/2 Jahren Amtszeit:
- Verbesserung der Parkplatzsituation für die Altstadtschule
- Beleuchtungskonzept für die Stadt Passau
- Öffentliche Nutzungsmöglichkeiten der Veste Oberhaus
- Umstellung auf ein digitales Ratsinformationssystem
- besucherfreundlichere Umgestaltung des Rathausempfangs
- juristische Überprüfung der städtischen Event GmbH mit Schadensersatzklage gegen den Geschäftsführer und ehemaligen Oberbürgermeister
- gottesdienstfreundliche Friedhofsordnung
- Gutachtenstop
- Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Passau
- mehr Hundetoiletten
- Vermietung des Inventars der Stadt Passau und der Event GmbH
- Museumskooperation mit Burg Schallaburg
- Ankauf der Nibelungenhallenausstellung von Rudolf Klaffenböck
- Beleuchtung des Weges zur Veste Oberhaus
- Zukünftige öffentliche Sanierungen und Bauvorhaben nur noch im Passivhausverfahren
- Angleichung der Schulsprengel an die Pfarrgrenzen
- Sichereres Busfahren
- Erstellung eines Stadtteilentwicklungskonzeptes
- Renovierung der Tabakfabrik
- Verbesserung der Verkehrssituation an den Ilzbrücken
- Verbesserung der Verkehrssituation vor dem Adalbert-Stifter-Gymnasium